Onlineshops: Was ist bei einer Abmahnung zu tun?

Im Zeitalter der digitalen Welt ist das Internet voll davon: Die Rede ist von Onlineshops. Betreiber können jedoch genauso leicht eine Abmahnung riskieren. So wurde im Jahr 2016 laut Umfrage des Händlerbundes bereits jeder vierte Onlinehändler abgemahnt. Doch in welchen Fällen ist dies gerechtfertigt und wie hat man sich daraufhin zu verhalten? Der folgende Artikel klärt auf. – Laura Gosemann

Eine Abmahnung fordert dazu auf, eine bestimmte und vor allem rechtswidrige Handlung zu unterlassen. Daher wird sie meist mit einer entsprechend zu unterzeichnenden Unterlassungserklärung eingereicht. Auf diese Weise sollen wettbewerbswidrige Praktiken außergerichtlich geklärt sowie wiederholte Verstöße vermieden werden.

Wann droht eine Abmahnung?

Ein häufiger Grund für eine Abmahnung eines Onlineshops sind unvollständige Angaben auf der Website. Das beinhaltet sowohl einen Verstoß gegen die Impressumspflicht als auch das Fehlen der Datenschutzerklärung oder der Widerrufsbelehrung.
Des Weiteren müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) den rechtlichen Anforderungen entsprechen. Enthalten diese beispielsweise unzulässige Klauseln oder sind sie nicht korrekt in die Seite eingebunden, kann der Shopbetreiber abgemahnt werden. Auch das Nennen fehlerhafter Preise und Versandkosten oder die Verwendung von widerrechtlichen Markennamen ist unzulässig.
Seit dem 9. Januar 2016 sind Onlinehändler zudem gesetzlich dazu verpflichtet, in ihrem Shop auf die EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung (OS) hinzuweisen. Seit dem 1. Februar 2017 müssen sie zusätzlich angeben, ob sie selbst an dieser teilnehmen. Einer der häufigsten Abmahnungsgründe im Jahr 2016 war daher der fehlende Hinweis auf die OS-Plattform zur Streitschlichtung.

Verbraucher dürfen übrigens keine Abmahnung gegen den Onlineshop stellen. Ausschließlich Wettbewerber sowie Verbände zur Förderung von gewerblichen Interessen – etwa der Verbraucherschutz – sind dazu berechtigt. Bei Urheberrechtsverstößen darf lediglich der Inhaber der verletzten Rechte abmahnen.

Wie ist mit einer Abmahnung umzugehen?

In jedem Fall gilt: Die Abmahnung sollte nicht ignoriert werden. Ansonsten drohen zusätzlich eine einstweilige Verfügung sowie ein gerichtliches Urteil.
Daher sollte zunächst geprüft werden, ob der Vorwurf berechtigt ist. Wenn der beschriebene Sachverhalt nicht zutrifft, muss dem Abmahnenden dies schriftlich mitgeteilt werden. Dafür hat der Beschuldigte in der Regel eine Woche Zeit.

Diese einwöchige Frist darf auch aus privaten Gründen – zum Beispiel Urlaub oder Krankheit – nicht überschritten werden. Deshalb sollte unbedingt ein Nachsendeantrag für wichtige Dokumente bestehen oder ein Vertreter bevollmächtigt werden.

Ist der Vorwurf berechtigt, muss die Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Darin sind in der Regel diejenigen Vertragsstrafen aufgeführt, welche im Falle eines wiederholten Verstoßes auf den Onlinehändler zukommen. Zugleich verpflichtet sich der Abgemahnte, die Anwaltskosten, welche auf der Gegenseite entstanden sind, zu übernehmen.
Zuvor ist es jedoch ratsam, einen Rechtsanwalt beratend hinzuzuziehen, um fachmännisch zu klären, ob die Abmahnung berechtigt ist. Ist sie nämlich unbegründet, können die Vorwürfe ohne Kostenübernahme zurückgewiesen werden.
Der Abmahnende kann daraufhin eine einstweilige Verfügung beim zuständigen Landgericht beantragen. Wird dem entsprochen, ist das abgemahnte Verhalten so lange untersagt, bis eine endgültige Entscheidung beschlossen wurde. Der Betroffene kann in diesem Fall eine abschließende Erklärung abgeben, um den Rechtsstreit zu beenden. Geschieht dies nicht, kommt es zu einem Hauptverfahren vor Gericht, bei dem ein reguläres Urteil gefällt wird.

Nähere Informationen zur Abmahnung eines Onlineshops sind unter www.abmahnung.org/online-shop-abmahnung/ nachzulesen.

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