Innovativ, Ökologisch und Digitalisierte Patentverwertung

Der Kauf von Schutzrechten wird häufig unterschätzt, nicht allein durch die derzeitige Wirtschaftliche Lage, werden Innovationen nach dieser Krise…

BildViele Schutzrechte werden derzeit zum Verkauf angeboten, für Unternehmen ist dies eine gute Möglichkeit sich für die Zukunft zu wappnen. Hersteller, die sich jetzt zum Kauf von Schutzrechten entscheiden, entscheiden sich für die Zukunft. Der Kauf von Schutzrechten wird häufig unterschätzt, nicht allein durch die derzeitige wirtschaftliche Lage, werden Innovationen nach dieser Krise von großer Bedeutung sein. Es wird viel über die Digitalisierung gesprochen, doch einige Branchen und Bereiche sind in der Vergangenheit stehen geblieben. Oft wird argumentiert, es sei nicht möglich einige Bereiche zu Digitalisieren, wie auch in der Patentverwertung. Doch ein Unternehmen wagt den Schritt sich dieser Aufgabe anzunehmen. Das Dein-Patent-Shop-Team welches von Tiz-Nord dem Technischen Innovations Zentrum für Patentverwertung und Forschung entwickelt wurde, hat den gesamten Verwertungsweg digitalisiert.
Patente werden Online zum Kauf oder für eine Lizenzierung angeboten. Verhandlungen finden direkt online statt und Ausarbeitungen des Vertrages können online abgestimmt werden. Wo es vorher zu Treffen kommen musste, entfallen nun Autofahrten, was die Vermarktung auch ökologischer macht. Lange Verhandlungszeiten, gehören der Vergangenheit an, denn oftmals mussten 3 bis 4 Treffen vereinbart werden, um zu einem Abschluss zu kommen. Hersteller finden in den Beschreibungen der angebotenen Innovationen direkt alle notwendigen Daten, um abzuwägen, ob die Innovation zu Ihrem Unternehmen passt.

Durch ein neu entwickeltes Verwertungssystem (Der Auto-Lizenz) hat Tiz-Nord zusätzlich eine ganz neue Art der Vermarktung geschaffen.

Doch was ist das Auto-Lizenzsystem überhaupt?
Dieser Frage sind wir nachgegangen.
Das Auto-Lizenzsystem ist so aufgebaut, dass der, der am meisten kauft, die meisten Prozente bekommt.

Das Schutzrecht wird hierbei in einzelne Pakete aufgeteilt, mit jeweils 2 % pro Anteil des Patentes, ein Käufer der sich dann 2 Anteile kauft, kann sich überlegen, ob er seine Anteile für sich arbeiten lässt, oder zusätzlich selbst die Innovation herstellt und vertreibt. Kauft nun eine weitere Person nur einen Anteil, produziert und verkauft die Innovation, so müsste er dem Käufer mit 2 Anteilen 0,5 % seines Umsatzes zahlen.

Eine Auto-Lizenz beträgt immer 0,5 % des Umsatzes. Mit diesem System werden nicht nur die Investitionskosten gesenkt, Darüber hinaus bietet der Patent-Shop ein ganz neues Verwertungsmodell mit diesen System an.

Um die Sicherheit zu gewährleisten, hat Tiz-Nord eine 2 Wege Lösung eingebaut. Zum einen können die Schutzrechte mit Paypal bezahlt werden, zum anderen, hält das Shop-System die Gelder bis zur vollständigen Übertragung des Schutzrechtes fest, sodass Käufer immer geschützt sind vor Betrug.

Im Gesamtbild bietet das System des Dein-Patent-Shops, sowohl Käufern wie auch Verkäufern eine Menge an Service und Möglichkeiten, um schnell Schutzrechte zu kaufen und verkaufen.

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DPS-News
Herr Andre Metlinga
Richard-Strauß-Weg 8a
26386 Wilhelmshaven
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Öffentliche Versteigerung von Unternehmensanteilen und Rechten

Am 10.04.2020 werden GmbH-Anteile wegen Verwertung nach § 1273 BGB versteigert.

BildIm fremden Namen und für fremde Rechnung werden durch die DEUTSCHE PFANDVERWERTUNG Ostermayer & Dr. Gold GbR über Online-Gebot, Telefongebot oder schriftliches Gebot am 10.04.2020 ab 13.00 Uhr (MEZ) in der Kanzlei WeyerBoss Rechtsanwälte Partnerschaft, Kurfürstendamm 33, 10719 Berlin aufgrund § 1273 BGB Geschäftsanteile der im Handelsregister beim HRB 27921 P des AG Potsdam, Berlin eingetragenen Wasserquartier zur Palme GmbH öffentlich versteigert. Die Versteigerung findet aufgrund Verfügung von höherer Hand als Online-Versteigerung statt. Ein Link zum virtuellen Datenraum (Versteigerungsgut) wird nach Übersendung einer Vertraulichkeitserklärung übermittelt. Leiter der Versteigerung ist Herr F. Eberhard Ostermayer, allgemein öffentlich bestellter, vereidigter Versteigerer. Informationen, Konditionen, Versteigerungsbedingungen: www.deutsche-pfandverwertung.de > Versteigerungstermine. Weitere Anfragen sind an den Versteigerer Herrn Eberhard Ostermayer zu richten: DEUTSCHE PFANDVERWERTUNG Ostermayer & Dr. Gold GbR, Bierhaeuslweg 9, D-83623 Dietramszell, Telefon: 08027 – 908 9928, E-Mail: office@deutsche-pfandverwertung.de.

Konditionen der Pfandrechtsverwertung
Die Pfandrechtsversteigerung ist ein hoheitlicher Akt und wird aufgrund eines vertraglichen Pfandrechts durchgeführt. Bei Pfandrechtsversteigerungen gibt es keinen Mindestzuschlagspreis. Der Zuschlag erfolgt zum Höchstgebot. Jedermann kann sich an der öffentlichen Versteigerung beteiligen und mitbieten. Voraussetzung ist, dass man sich zur Versteigerung unter Vorlage eines gültigen Personaldokuments online registrieren lässt und eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro in bar vor Beginn der Versteigerung am Versteigerungstag hinterlegt hat. Aufgrund einer Verfügung von höherer Hand und auf Anordnung der aufsichtsführenden Behörden dürfen während der Dauer der Corona-Krise Gebote zu öffentlichen Versteigerungen nur online, telefonisch oder schriftlich abgegeben werden. Abgabe von online-Geboten ist über Ostermayer & Dr. Gold GbR Online: http://www.versteigerungen-deutsche-pfandverwertung.de/ Ein Besuch des Versteigerungsorts ist derzeit nicht möglich. Der Zuschlag erfolgt zwanzig Sekunden, nachdem keine höheren Gebote eingegangen sind gemäß § 156 BGB gegen Höchstgebot.

Nicht nur Sachen – auch Rechte können versteigert werden
Was viele nicht wissen: Mit dem gesetzlichen oder vertraglichen Pfandrecht haben Kreditinstitute, Unternehmen aus der Finanzbranche und Kaufleute ein wirkungsvolles Instrument, um bei leistungsgestörten Verträgen kurzfristig Forderungen zu realisieren. Das gilt sowohl für Sachen aller Art als auch für Kaduzierungen, in Pfand genommene Unternehmensanteile, Wertpapiere oder Patente. Die Durchführung der Verwertung übernimmt der öffentlich bestellte, vereidigte Versteigerer (gemäß § 1235 BGB).

Alle Indikatoren weisen auf eine Rezession hin. Eine tiefgreifende Umstrukturierung der deutschen Wirtschaft zeichnet sich ab. “Zombie-Unternehmen” werden aus dem Markt ausscheiden, was allerdings auch bedeutet, dass Zahlungsausfälle zunehmen werden. Hierauf vorbereitet zu sein, ist für jeden Unternehmer das Gebot der Stunde. Beispiele gibt es leider genügend, und wenn die Zahlungseingänge fehlen, kann manchen Gläubigern schnell die Luft ausgehen.

Experten erreichen bestmögliche Verwertungserträge
Die gute Nachricht ist: Die hier angesprochenen Wirtschaftszweige sind bei der Forderungsrealisierung privilegiert. Das deutsche Recht ermöglicht eine effiziente Lösung des Problems: die Anwendung der gesetzlichen und vertraglichen Pfandrechte. Viele Unternehmer oder Vermieter, die mit Zahlungsausfällen zu kämpfen haben, kennen oft nicht die Vorteile, die ihnen die Umsetzung ihrer Pfandrechte bietet. In über sechzig Paragraphen des BGB, HGB, AktG und GmbHG bietet die Anwendung des Pfandrechts Lösungsmöglichkeiten. Bei Zahlungsverzug tritt das Verwertungsrecht für in Pfand genommene Sachen oder Rechte durch Gesetz oder Vertrag in Kraft. Das vermeidet langwierige Gerichts- und Vollstreckungsverfahren. Beim Forderungsmanagement sollte an erster Stelle die konsequente Anwendung der Pfandrechte stehen. So ergibt sich auch die Chance auf Streitwertminderung, was zusätzlich von Vorteil ist.
Pfandrechtsverwertungen sind das Spezialgebiet der allgemein öffentlich bestellten, vereidigten Versteigerer. Als praxiserfahrene, gut vernetzte Experten arbeiten sie schnell und effizient. Die Bestimmungen der Zivilprozessordnung und die GVGA für Gerichtsvollzieher sind für öffentlich bestellte Versteigerer, die nach BGB und HGB arbeiten, nicht einschlägig, denn der Gesetzgeber beabsichtigt eine kaufmännisch flexiblere und effizientere Gestaltung des Verwertungsverfahrens.

Leistungsgestörte Verträge haben meistens ökonomische Gründe. Es ist deshalb sinnvoll, eine kaufmännische Lösung herbeizuführen. Der berechtigte Versteigerer ist hierzu in seiner Eigenschaft als selbstständig tätiger Kaufmann prädestiniert. Dessen Tätigkeit ist nicht die Vollstreckung, sondern die Herbeiführung eines Ausgleichs zwischen Gläubiger und Schuldner. Im deutschen Rechtssystem stellt der allgemein öffentlich bestellte, vereidigte Versteigerer diejenige Institution dar, die bei leistungsgestörten Verträgen kurzfristig eine Lösung für alle Partien herbeizuführen hat: unabhängig, sozialverträglich und fair.

Ressourcen schonen trotz Zahlungsausfall
Jedes Produkt ist etwas wert, hat Arbeitszeit, Energie und Ressourcen verbraucht. Diesen Wert gilt es zu erhalten. Der Deutschen Pfandverwertung ist deshalb ein bewusster Umgang mit bereits vorhandenen Werten und Anlagen besonders wichtig. Die Experten der Deutschen Pfandverwertung informieren daher über die Möglichkeiten der Weiterverwendung von Produktionsgütern. So leisten sie einen wertvollen Beitrag zur Verlängerung der ökologischen Wertschöpfungskette und damit zur nachhaltigen Ressourcenschonung. Dabei setzen sie sich motiviert für die Ziele ihrer Kunden ein und realisieren jeweils eine effiziente, kostenbewusste Verwertungsstrategie, die strikt und regelgetreu umgesetzt wird. Ermöglicht wird das durch die Unabhängigkeit der Experten, die als öffentlich bestellte Versteigerer vereidigt sind. Diese Klarheit schützt vor Interessenkonflikten und ist somit eine echte Hilfe im Notfall.

DEUTSCHE PFANDVERWERTUNG Ostermayer & Dr. Gold GbR
Allgemein öffentlich bestellte, vereidigte Versteigerer
Bierhaeuslweg 9, 83623 Dietramszell
Tel. 08027 – 908 9928
office@deutsche-pfandverwertung.de
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Deutsche Pfandverwertung Ostermayer & Dr. Gold GbR ist als führender deutscher Dienstleister für die Verwertung von vertraglichen und gesetzlichen Pfandrechten deutschlandweit tätig. Das Unternehmen wird von öffentlich bestellten, vereidigten Versteigerern betrieben, die von Gesetzes wegen zur Durchführung einer Öffentlichen Versteigerung befugt sind. Wir bieten die einfache und schnelle Alternative zur Umsetzung der Forderungsrealisierung mittels der Pfandrechtsverwertung aller Art. Bei der Verwertung akquirieren wir auch international, um einen größtmöglichen Käuferkreis zu erreichen. Unsere Auftraggeber sind Kreditinstitute, Unternehmer, die öffentliche Hand, Insolvenzverwalter, Rechtsanwälte, Immobiliengesellschaften, Speditionen, Logistiker, Unternehmen, Erben und Privatpersonen.
Wir sind Gründungsmitglied des BvV e.V. – Bundesverband der öffentlich bestellten, vereidigten und besonders qualifizierten Versteigerer, Berlin.

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25 Jahre PIZ Kassel – Patent- und Markenanmeldungen in Nordhessen – besser als im Bundesdurchschnitt!

Zum 25-jährigen Jubiläum hat das Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel eine Bilanz gezogen. Es wurde eine Broschüre erstellt, die ab dem 01. Oktober 2014 zum Download bereit steht.

BildKassel, 30.09.2014

Patent- und Markenanmeldungen in Nordhessen – besser als im Bundesdurchschnitt!

Das Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel zieht nach 25 Jahren eine erste Bilanz

2013 wurden im Bezirk der IHK Kassel-Marburg 514 Marken neu angemeldet. Bundesweit waren es 64.966. Gemessen an der Einwohnerzahl, erzielt die Region als ländlich geprägter Bezirk ein sehr gutes Ergebnis. In Deutschland verzeichnen Neueintragungen von Marken eine kontinuierliche Steigerung bis in das Jahr 2007, danach wurden die Neuanmeldungen leicht rückläufig. Doch wie in vielen Fällen stemmt sich die Region auch hier gegen einen allgemeinen Trend und zeigt in den Jahren von 2007 bis 2013 einen hohen Zuwachs an Neuanmeldungen. Waren es 2007 noch 107, so gab es in 2013 schon 514 Anmeldungen. Dieser positive Trend bildet sich auch in der Wirtschaftsentwicklung der Region ab. Markenanmeldungen sind also ein Indiz für eine florierende Wirtschaft, und ein Bezirk mit vielen alt eingetragenen Marken steht für eine hohe Stabilität.

Patente sind in Deutschland so dicht gesät wie sonst nur in wenigen Ländern. Laut einem Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in 2009 schafft es die Bundesrepublik im Vergleich zu den Weltmarkt-Patentanmeldungen sogar auf Platz fünf. Im IHK-Bezirk Kassel-Marburg wurden im Jahr 2012 insgesamt 467 Patente angemeldet. Im Gründungsjahr des PIZ waren es 342. Während in Deutschland über die Jahre hinweg die Zahl der Anmeldungen mit etwa 60.000 pro Jahr ausgewogen blieb und in Hessen die Summe etwas rückläufig war, stieg in der Region auch hier die Anzahl kontinuierlich an.

1989 – DAS JAHR DER DEUTSCHEN WIEDERVEREINIGUNG UND DER GRÜNDUNG DES PIZ IN KASSEL

Mit dem Fall der Mauer rückte die Region aus dem Gebiet der Zonenrandlage in die Mitte des wiedervereinigten Deutschlands. Dies brachte einen immensen Standortvorteil für produzierende Unternehmen und trug zum starken Aufwärtstrend der Region bei.

Doch auch dieses große Ereignis in der deutschen Geschichte wurde Grundlage eines Streits um Markenschutz: “Wir sind das Volk!” war einer der bedeutendsten Sätze im Jahre 1989. Zwei Männer aus Schleswig-Holstein ließen sich diesen Slogan schützen. Das Patent- und Markenamt in München hat 2013 dem Einspruch der Stadt Leipzig entsprochen und die Löschung des Revolutionsspruchs wegen fehlender Unterscheidungskraft aus dem Markenregister verfügt. Im gleichen Jahr, am 1. Oktober 1989, wurde das Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel gegründet. Eingerichtet als Patentinformationsstelle an der Universitätsbibliothek Kassel und anerkannter Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes, hat es sich zur Aufgabe gemacht, Unternehmen, Gründer, Hochschulerfinder, Wissenschaftler oder Privatpersonen für gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, eingetragene Designs) zu sensibilisieren und unterstützend tätig zu sein, damit keine Rechte Dritter verletzt werden.
Das PIZ bietet rund um die Themen Patente, Marken und Design Recherchen, Überwachungen, einen Dokumentenservice sowie Schulungen, Beratungen und Erfahrungsaustausch an. Deutschlandweit gibt es 22 Patentinformationszentren.

GUT VERNETZT UND BESTENS INTEGRIERT in der Region

2004 wurde das PIZ der zentralen Einheit “UniKasselTransfer” der Universität Kassel zugeordnet. Seit 2010 ist das Patentinformationszentrum PIZ Teil der GINo Gesellschaft für Innovation Nordhessen mbH, die sich zum Ziel gesetzt hat, Forschungsergebnisse in technische Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umzusetzen und den langen Weg zum marktreifen Produkt zu verkürzen.
Ein Zusammenschluss beider Tätigkeitsbereiche war daher sinnvoll. Die GINo mbH und damit auch das PIZ wird in Kürze in den neu gegründeten Science Park Kassel umziehen.

Das PIZ hat über die Jahre hinweg viele Kontakte in die Wirtschaft gebildet. Dieses Netzwerk findet sich in Veranstaltungen und Workshops des PIZ wieder und wächst von Tag zu Tag. Keine Institution hat hier mehr Wissen und Erfahrung, und es gilt, dieses Pfund mit der regionalen Wirtschaft zu teilen.

Den größten Teil der Aufträge beim PIZ machen Patent- bzw. Markenüberwachungen aus (ca. 45 %), dicht gefolgt von den Recherchen zum Stand der Technik. Neben einem kleinen Anteil von universitären Kunden besteht dabei der Haupt-Kundenkreis des PIZ mit über 60 % aus Unternehmen der Region, gefolgt von Patentanwälten mit ca. 25 %.

Die Auftragszahlen stiegen von anfangs 129 Recherche-Aufträgen im Jahr 1990 auf fast 1.300 im Jahr 2000. Steigende kostenfreie Angebote von Patentliteratur und -datenbanken im Internet waren verantwortlich für einen deutlichen Einbruch von Aufträgen, insbesondere bei Schriftenbestellungen, in den darauffolgenden Jahren. Aktuell haben sich die Recherche-Aufträge auf ca. 700 bis 800 pro Jahr eingependelt.

Bis 1994 erhielt das PIZ eine 100 %ige Förderung des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und seit 1995 eine Teilförderung aus Mitteln des Landes Hessen, der Industrie- und Handelskammer Kassel, des Fördervereins Patentinformation für den Mittelstand e. V. und der Universität Kassel. Zum größten Teil finanziert sich das PIZ aus Eigeneinnahmen.

Pünktlich zum Jubiläum erscheint die Broschüre “25 Jahre MONITOR FÜR PATENTE UND MARKEN IN UNSERER REGION”, die das Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel und die Veränderungen der letzten Jahre im Bereich der gewerblichen Schutzrechte mit anschaulichen Beispielen aus der Region beleuchtet. Die Broschüre steht auch als Download auf www.piz-kassel.de zur Verfügung.

Über:

GINo mbH – Patentinformationszentrum
Frau Heike Krömker
Mönchebergstr. 7
34125 Kassel
Deutschland

fon ..: 0561/804-3482
web ..: http://www.piz-kassel.de
email : info@piz-kassel.de

Das 1989 gegründete Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel begleitet vor allem klein- und mittelständische Unternehmen aber auch Wissenschaftler und private Erfinder vor und während der Planung einer neuen Entwicklung. Ziel des PIZ-Teams ist es, Erfinder durch umfassende Informationen und konkrete Unterstützung vor kostenintensiven Fehl- und Doppelentwicklungen zu bewahren. Es ist offizieller Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes.
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